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   SG Stade, 09.05.2007 - S 17 AS 243/07 ER   

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SG Stade, 09.05.2007 - S 17 AS 243/07 ER (https://dejure.org/2007,32017)
SG Stade, Entscheidung vom 09.05.2007 - S 17 AS 243/07 ER (https://dejure.org/2007,32017)
SG Stade, Entscheidung vom 09. Mai 2007 - S 17 AS 243/07 ER (https://dejure.org/2007,32017)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 7 Abs. 1 Nr. 3 SGB II; § 9 Abs. 1 SGB II; § 12 Abs. 3 Nr. 4 SGB II; § 22 Abs. 1 SGB II; § 86b Abs. 2 SGG; § 920 Abs. 2 ZPO; § 8 WoGG
    Gewährung von Leistungen zur Grundsicherung unter Berücksichtigung der tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung; Erlass einer einstweiligen Anordnung wegen einer Absenkung der Unterkunftskosten einer Bedarfsgemeinschaft; Angemessenheit der Zugrundelegung eines ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Leistungen zur Grundsicherung unter Berücksichtigung der tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung; Erlass einer einstweiligen Anordnung wegen einer Absenkung der Unterkunftskosten einer Bedarfsgemeinschaft; Angemessenheit der Zugrundelegung eines ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.06.2006 - L 7 AS 443/05

    Berücksichtigungsfähigkeit tatsächlich höherer Unterkunftskosten anstelle der …

    Auszug aus SG Stade, 09.05.2007 - S 17 AS 243/07
    Bei Ermittlung der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung ist auch bei selbstbewohntem Hauseigentum auf denselben Vergleichsmaßstab wie bei Mietwohnungen abzustellen (vgl LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl v 28.02.2006 - L 9 B 99/05 AS ER -;offen gelassen LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl v 22.01.2007 - L 9 AS 771/06 ER - aA LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl v 08.06.2006 - L 7 AS 443/05 ER -).

    Dieser Zweck wird nicht dadurch ausgehöhlt, dass die Immobilieneigentümer ihr Eigentum unter Umständen, z.B. aufgrund hoher Belastungen, letztlich nicht halten können (so offenbar LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl v 08.06.2006 - L 7 AS 443/05 ER -).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2006 - L 9 B 99/05

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizkosten …

    Auszug aus SG Stade, 09.05.2007 - S 17 AS 243/07
    Bei Ermittlung der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung ist auch bei selbstbewohntem Hauseigentum auf denselben Vergleichsmaßstab wie bei Mietwohnungen abzustellen (vgl LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl v 28.02.2006 - L 9 B 99/05 AS ER -;offen gelassen LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl v 22.01.2007 - L 9 AS 771/06 ER - aA LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl v 08.06.2006 - L 7 AS 443/05 ER -).

    Ein solcher ergibt sich jedenfalls nicht daraus, dass die Grenzen der Angemessenheit im Rahmen des Vermögensschutzes nach § 12 Abs. 3 Nr. 4 SGB II anders beurteilt werden (vgl LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl v 28.02.2006 - L 9 B 99/05 AS ER -, Rn 18/19).

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene …

    Auszug aus SG Stade, 09.05.2007 - S 17 AS 243/07
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil v 7.11.2006 - B 7b AS 18/06 R -) ist die Frage der Angemessenheit von Unterkunftskosten in drei Schritten vorzunehmen, wobei sich die Rechtsprechung auf Mietwohnungen bezieht.
     
  • LSG Hessen, 21.03.2006 - L 9 AS 124/05

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit

    Auszug aus SG Stade, 09.05.2007 - S 17 AS 243/07
    Während nach teilweise in der Rechtsprechung vertretener Auffassung zumindest in Verfahren des einstweiligen Rechtschutzes generell auf die Werte der Wohngeldtabelle abzustellen ist (so zB LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl v 23.05.2007 - L 13 AS 11/06 ER -), ist nach anderer Auffassung bei Ermittlungsversäumnissen der zuständigen Sozialleistungsträger auf die tatsächlichen Kosten anteilig zur angemessenen Wohnungsgröße abzustellen (vgl LSG Hessen, Beschl v 21.03.2006 - L 9 AS 124/05 ER -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.05.2007 - L 13 AS 11/06
    Auszug aus SG Stade, 09.05.2007 - S 17 AS 243/07
    Während nach teilweise in der Rechtsprechung vertretener Auffassung zumindest in Verfahren des einstweiligen Rechtschutzes generell auf die Werte der Wohngeldtabelle abzustellen ist (so zB LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl v 23.05.2007 - L 13 AS 11/06 ER -), ist nach anderer Auffassung bei Ermittlungsversäumnissen der zuständigen Sozialleistungsträger auf die tatsächlichen Kosten anteilig zur angemessenen Wohnungsgröße abzustellen (vgl LSG Hessen, Beschl v 21.03.2006 - L 9 AS 124/05 ER -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2007 - L 9 AS 771/06
    Auszug aus SG Stade, 09.05.2007 - S 17 AS 243/07
    Bei Ermittlung der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung ist auch bei selbstbewohntem Hauseigentum auf denselben Vergleichsmaßstab wie bei Mietwohnungen abzustellen (vgl LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl v 28.02.2006 - L 9 B 99/05 AS ER -;offen gelassen LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl v 22.01.2007 - L 9 AS 771/06 ER - aA LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl v 08.06.2006 - L 7 AS 443/05 ER -).
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